Wie weiter wachsen? Stadtplanung & Siedlungsentwicklung Region


  • Es ist verboten (läuft unter Zweckentfremdung) und wird neuerdings mit bis zu 500.000 Euro bestraft.


    Eine Wohnung steht dann leer, wenn sie drei Monate nicht bewohnt wird.
    Falle jemand eine Dienstreise >3 Monate unternehmen möchte, so muss er sich dies genehmigen lassen, andernfalls ist es Zweckentfremdung.


    Einspruch! Die Münchener Wohnraumzweckentfremdungssatzung sagt in § 4 Abs. 2:


    (2) Eine Zweckentfremdung liegt nicht vor, wenn
    1. Wohnraum leer steht, weil er trotz nachweislicher geeigneter Bemühungen über längere Zeit nicht wieder vermietet werden konnte,
    2. Wohnraum nachweislich zügig umgebaut, instand gesetzt oder modernisiert wird oder alsbald veräußert werden soll und deshalb vorübergehend unbewohnbar ist oder leer steht,
    3. eine Wohnung durch die Verfügungsberechtigte bzw. den Verfügungsberechtigten oder die Mieterin bzw. den Mieter zu gewerblichen oder beruflichen Zwecken mitbenutzt wird, insgesamt jedoch die Wohnnutzung überwiegt (über 50 v. H. der Fläche) und Räume nicht im Sinne von Abs.1 Nr. 2 baulich verändert wurden,
    4. Wohnraum nicht ununterbrochen genutzt wird, weil er bestimmungsgemäß der Verfügungsberechtigten bzw. dem Verfügungsberechtigten als Zweit- oder Ferienwohnung dient,
    5. der Wohnraum mit anderem Wohnraum zur weiteren Wohnnutzung zusammengelegt oder geteilt wird.


    Aus § 4 Abs. 2 Nr. 2 ergibt sich, dass keine Zweckentfremdung vorliegt, wenn die alsbald veräußert werden soll; die Veräußerungsbemühungen sind nicht an eine Frist gebunden.


    Und Abwesenheit des Wohnungsinhabers (Mieters oder selbstnutzenden Eigentümers) über mehr als drei Monate muss man natürlich nicht genehmigen lassen, weil die Abwesenheit keinen Leerstand begründet. Schließlich ist die Wohnung in diesen Fällen nicht leer, sondern vorübergehend unbewohnt. Nach obiger Nr. 1 liegt Leerstand nur vor, wenn sie nicht vermietet ist. Aber wenn sie vermietet ist, auch wenn der Mieter auf Weltreise geht, ist es begrifflich kein Leerstand.

  • ^


    Danke für die Richtigstellung.


    Ich frage mich nun allerdings, was das Verbot des Wohnraumleerstands dann soll, wenn es zahlreiche schwammige Ausnahmen gibt, die jeder umtriebige Vermieter / Investor / Anwalt mit Dank ausnutzen wird.


    Kein Wunder, dass beim Dönerhaus nichts vorwärts geht :nono:.

  • Die Zweckentfremdungsdebatte stammt aus einer anderen Zeit. 1971 wurde mit dem MietRVerbesserungG die gesetzliche Grundlage für Landesregelungen und Ortssatzungen gelegt, die Umwandlung von Wohnungen in Büroraum zu unterbinden, selbst wenn das baurodnungsrechtlich möglich wäre. Diese Form der Umwandlung spielt unter den heutigen Marktbedingungen praktisch keine Rolle mehr, Hessen hat sein entsprechendes Gesetz deshalb schon vor Jahren aufgehoben, d.h. das wohnungswirtschaftliche Zweckentfremdungsverbot gibt es in Frankfurt (seit 2006?) nicht mehr. Bleibt das Bauordnungsrecht, was z.B. für ein Vorgehen gegen die gewerbliche Zimmer- und Wohnungsvermietung (über airbnb z.B.) ausreicht.


    Zweckentfremdung durch Leerstand dürfte zahlenmäßig auch kein wirkliches Problem sein. Wahrscheinlich wird sie nur in krassen Einzelfällen angewendet, wobei dieser Fall ja kein Leerstandsfall war.


    In Frankfurt wird eine Leerstandsquote von 5% des Wohnungsgesamtbestandes als üblich angenommen (lt. Wohnungsmarktbericht), das sind i.d.R. Modernisierungs- und Abrissfälle, Verkaufsfälle, Nachlassfälle, Neuvermietungsfälle.

  • Ingsoc-Immobilienwirtschaft?

    Falle jemand eine Dienstreise >3 Monate unternehmen möchte, so muss er sich dies genehmigen lassen, andernfalls ist es Zweckentfremdung. Die Kontrolle ist derzeit schwierig und oft auf aufmerksame Nachbarn angewiesen.


    Längere Dienstreisen gibt es öfters, oft werden solche in Vorstellungsgesprächen angesprochen meiner Erfahrung nach. Dann soll jemand zu einer Behörde rennen und sich eine Dienstreise genehmigen lassen - kontrolliert durch Denunziantentum und/oder totale Überwachung? Diese Anballung von Absurditäten a la Orwell+Kafka ist Warnung genug, dass man von derartigen Ideen tunlichst die Finger lassen sollte - der Nutzen zweifelhaft (abgesehen von der Befriedigung besonders ausgewachsener Sozialneide), dafür Kosten und möglicher Flurschaden gewaltig. Es wäre praktisch ein anderes Land geworden, Nordkorea sehr ähnlich.

  • ^


    Das war keine Idee von mir, sondern ich habe den Übersichtstext auf der muenchen.de Website bzgl. der Zweckentfremdung so ausgelegt (ich musste noch keine Dienstreise länger als drei Monate unternehmen). Tunnelklick hat das dankenswerterweise im Anschluss unter Einbeziehung der Satzung ausführlich erläutert und richtiggestellt. Ich hätte es aber natürlich selbst besser wissen können, dass bei dreimonatiger Wohnungsabstinenz kein Leerstand vorliegt, da ich selbst aus anderen Gründen schon länger nicht in meiner Immobilie anzutreffen war...:einlichtgehtauf:

  • Einwohnerentwicklung: Antwort der Stadt München

    Die Stadt begründet die Einwohnerdifferenz der Monate Juli-September mit Registerbereinigungen des KVR bei der ausländischen Bevölkerung mit Hauptwohnsitz in München, die aufgrund der hohen Anzahl an nicht zugestellten Wahlbenachrichtigungen im Rahmen der Migrationsbeiratswahl 2017 vorgenommen wurden. Im Schnitt werden 3.000 - 4.000 solcher Abmeldungen im Zeitraum von drei Monaten vorgenommen, die vergangenen drei Monate aus oben genanntem Grund deutlich mehr.


    Das Wanderungssaldo aus Zu- und Wegzügen sowie das natürliche Saldo (beide positiv) ergaben in besagtem Zeitraum einen gemeinsamen Überschuss von 7.000 Einwohnern.


    Interessant auch die Zahl der Nebenwohnsitzbevölkerung in München (gesamt):
    30.803 Einwohner (30.09.2017).

  • Für welchen Zeitraum gilt das Saldo von 7.000 Personen? Monate Juli-September? Das wäre ja dann über ein Jahr gesehen ein plus von 28.000 Personen. Und diese werden dann eben im Schnitt um die 3.000 - 4.000 Abmeldungen pro 3 Monate korrigiert? Also effektiv bleiben dann von den 7.000 Personen aus Wanderungssaldo und Geburtenüberschuss nur 3.500 Personen über 3 Monate. Also die 28.000 reduzieren sich auf 14.000 Einwohner, die aktuell pro Jahr in München dazu kommen. Das ist ein Wachstum von unter 1 %! Also von Boom und einem "München platzt aus allen Nähten" bzw. sonstiger medialer Panikmache weit weit entfernt. Das ist dann sogar weniger Zuwachs, als in den letzten Prognosen der Stadtverwaltung mitgeteilt wurden.

  • Neuer Werkbericht des Planungsreferats erschienen; Rathaus Umschau 200 / 2017, veröffentlicht am 20.10.2017

    Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung veröffentlicht die zweite Ausgabe seines Werkberichts. Die 54 Seiten starke Broschüre ist ab sofort auf Deutsch oder Englisch kostenlos im PlanTreff, Blumenstraße 31, erhältlich und steht im Internet unter muenchen.de/plan zum Download bereit.


    Egal ob die Zukunftsschau 2040+, der inklusive Stadtteil Freiham, die neuen Untersuchungsgebiete Neuperlach und Moosach, die Fußgängerzone in der Sendlinger Straße oder die Altstadtleitlinien: Der Werkbericht macht deutlich, wie vielfältig die Aufgaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sind. Die vier Hauptabteilungen stellen sich vor, zahlreichen aktuellen Projekten sind eigene Kapitel gewidmet. Es geht um den Bau von Wohnungen, aber auch um langfristige Perspektiven und strategische Ziele, um die soziale Infrastruktur, die Mobilität, den öffentlichen Raum und vieles mehr. Bilder, Grafiken und Statistiken runden den Werkbericht ab. Einen Überblick gibt ein herausnehmbares Poster mit den wichtigsten Fakten.


    Quelle: https://ru.muenchen.de/2017/20…referats-erschienen-75218


    Download (PDF):
    https://www.muenchen.de/rathau…sreferat_WB17_DEU_WEB.pdf
    https://www.muenchen.de/rathau…ferat_WB17_Poster_DEU.pdf


    Bitte durchlesen, dann können wir in den nächsten Tagen darüber diskutieren :)

  • Isek:


    Ob man das so pauschal rechnen kann, weiß ich nicht, da ich mir nicht sicher bin, was diese "Abmeldungen" real betrachtet bedeuten (werden da Leute wieder angemeldet? Was passiert mit Abgemeldeten? Warum abgemeldet?). Ich frage da nochmal nach.


    Speziell für den Zeitraum Juli - September wurden aus oben genanntem Grund vom KVR 23.000 Abmeldungen an Ausländern vorgenommen. Da der natürliche und der Wanderungssaldo für diesen Zeitraum bei + 7.000 Einwohnern liegt, ergibt sich ein statistisches Gesamtsaldo von - 16.000 Einwohnern in diesem Zeitraum.

  • Jetzt in den Medien wieder:
    München ist voll : Zuzug, Gewerbe, Verkehr.


    Die bekannte längliche Insel beherbergt bei 50 qkm 1,6 Mio. Einwohner
    UND 4 Mio Arbeitsplätze, ohne dass der Verkehr zusammenbricht.


    Was betrachte ich falsch ?
    Schachbrett.

  • ^


    Du betrachtest gar nichts falsch. Die Frage ist eher, was die Herren von den Medien falsch betrachten bzw. kommt es mir so vor, als hätten sie eben Städte wie NYC, etc. noch nicht gesehen.


    Wo soll denn München bitte voll sein? Mit was voll? Und im Vergleich zu? Ostfriesland, Bremen, Buxtehude?


    Woran messen sie es? An der deutschen Provinz oder den Dörfern, aus denen die Schreiberlinge, kommen?

  • ^ Die Medienstimmen könnte man leichter auseinandernehmen, gäbe es irgendwelche Links darauf. Verweise auf NYC wirken nicht immer, kürzlich leistete sich eine Düsseldorfer Bezirksvertretung-Frau einen "Rheinhattan"-Spruch - wo es bloß um 10 Geschosse und 41 Meter ging. Mir fällt aber keine Stadt in Europa über 500K Einwohner ein, wo es keine Hochhausprojekte gäbe. In Rom und Prag sind sie recht weit von der besonders historischen Altstadt, doch selbst in Prag hat der neue V-Tower 30 Geschosse, 104 Meter Höhe und 120 WE - eine Höhe, die in München weiterhin als verpönt gilt. Ähnliche Stadtgröße, nur wenige 100 Km Luftlinie - und Prag dürfte weit mehr Schützenwertes besitzen.


    Diese Statistik kommt auf über 14 Millionen Einwohner der Londoner Agglomeration, München kommt noch nicht einmal drauf. Dass der Londoner ÖV zusammenbrechen würde, erlebe ich irgendwie nicht - mit U-Bahnen und DLR kommt man recht flott von A nach B. Und wenn man mehr Platz für Gewerbe benötigt, baut man halt weitere Höchhäuser - erst kürzlich wurde eins in der City genehmigt, welches während des Planungsprozesses um 10 Geschosse auf 50 gewachsen ist - während man in Deutschland zu oft ein Beschneiden fordert, was nur schlecht proportionierte Klötze erzeugen kann.

    5 Mal editiert, zuletzt von Bau-Lcfr ()

  • Genauso ist es. Man kann die Altstadt von Prag nicht einmal ansatzweise mit München vergleichen.


    Prag spielt mit der Burg, der Karlsbrücke, den hunderten von goldenen Kirchtürmen, dem Staroměstské náměstí (der wohl schönste Platz der Welt) in einer komplett anderen Liga, als München.


    Nicht zu unrecht, gilt Prag als eine der schönsten Städte der Welt!


    Das erste mal sind mir die HH in Pankrac aufgefallen, als ich 2008 oder 2009 auf der Burg war.


    Und soooo weit weg ist es nun auch nicht, vom Zentrum. Ca. 3km Luftlinie vom Wenzelsplatz.


    Seitdem hat sich dort einiges getan. Der V-Tower ist fertig und es geht weiter. Neue Projekte. Eine Stadt wächst nunmal. Auch nach oben!!!


    Mit V-Tower: http://1gr.cz/fotky/idnes/12/0…_sp_deco_element_0008.jpg


    Noch ohne V-Tower: http://static.panoramio.com/photos/large/29317467.jpg


    By the way: Tolle London Fotos :)

  • @Bau_Lcfr:


    Ich stimme dir in der Sache zu. Aber genauso oft wie du deine London Vergleiche im DAF zum besten gibst, werde ich dir widersprechen, dass du Äpfel leider nicht mit Birnen vergleichen kannst. Ein Vergleich scheitert im Falle von London, abgesehen von den Größenunterschieden nämlich bereits daran, als dass diese Stadt ein hervorragendes Anschauungsbeispiel für die Wachstumsgegner wäre (Bezahlbarer Wohnraum nicht existent, Lebensqualität eher mau, Zerstörung alter Bausubstanz etc.). London ist für mich wie eine zweite Heimat, doch als Vorbild für deutsche Städte, für München, eignet sich die Stadt beim besten Willen nicht. Der Anschnitt zum Londoner ÖPNV mutet in etwa so an, als ob du ein Paddelboot damit kritisieren würdest, warum es nicht so viele Container laden kann, wie ein chinesischer Superfrachter. Die Medien blicken im krassen Gegensatz natürlich überhaupt nicht über den Tellerrand. Aber bleiben wir doch stattdessen einfach bei Größenordnungen wie Wien, Kopenhagen, Amsterdam oder von mir aus auch Prag, um Positives und Negatives in der Stadtentwicklung herauszustellen.


    104 Meter Höhe und 120 WE - eine Höhe, die in München weiterhin als verpönt gilt.


    Die Höhe gilt hier gerade deshalb als verpönt, weil einigen wenigen Bürgern unter Führung ihres Messias Kronawitter die über 100m hohen Hochhäuser aus den frühen 2000er Jahren und damit diese Stadtbildeingriffe zu viel des Guten waren. Seitdem gibt es Stumpen.



    Schachbrett:


    Wenn du keinen Link einstellen kannst, dann schreib bitte wenigstens dazu, wo du es denn gelesen hast. Sonst tappen wir hier völlig im Dunkeln ;).

  • ^ Die Alternative zum wirtschaftlichen Erfolg ist eine Entwicklung wie im Ruhrgebiet - alte Werke wie früher Stahlindustrie und dann Opel ziehen weg, die Arbeitslosigkeit steigt, die Leute ziehen weg - eben dorthin, wo es neue Jobs gibt. Möchte man in München weiterhin als Zentrum der IT-Wirtschaft gelten oder nicht? Dann gibt es doch keine Alternative zum Wachstum, bei gestiegener Nachfrage steigen halt die Preise - die Frage ist jetzt, wie man dem mit steigendem Angebot an Büro-/Wohnflächen begegnet. (In allen prosperierenden Städten sind Immobilien teurer als in weniger erfolgreichen - etwa in Warschau oder Breslau viel teurer als in tiefer Provinz. Durch Umzugsrichtung zeigen die Leute deutlich, was denen lieber ist. Auch aus München könnte man nach Dingsbumshausen in der Eifel ziehen, wo Häuser fast nix kosten - nur es tut kaum einer.)


    Gibt es in München ein Beispiel eines Hochhausprojekts, das in der Planungsphase nicht niedriger, sondern höher mit mehr BGF wurde?
    Die Münchner U-Bahn habe ich übrigens selber erlebt - sie dürfte schon mehr Verkehr schaffen als ein Paddelboot.

  • ^


    Dann gibt es doch keine Alternative zum Wachstum, bei gestiegener Nachfrage steigen halt die Preise - die Frage ist jetzt, wie man dem mit steigendem Angebot an Büro-/Wohnflächen begegnet


    Das ist doch allen längst bekannt oder ließt du hier im Forum Gegenteiliges?
    Was hat das jetzt damit zu tun, dass London ein sinnloser Vergleich zu München ist?


    Durch Umzugsrichtung zeigen die Leute deutlich, was denen lieber ist


    Die Leute ziehen primär dahin, wo sie (gut bezahlte) Arbeit finden. Alles andere ist zweitrangig.


    Gibt es in München ein Beispiel eines Hochhausprojekts, das in der Planungsphase nicht niedriger, sondern höher mit mehr BGF wurde?


    Beim L438 gab es immerhin mal eine zarte Interessensbekundung des Bezirksausschusses, dass das Gebäude vielleicht auch 70m anstatt 60m hoch werden könne. Ansonsten nein. Allgemein wird bei Neubauprojekten in letzter Zeit häufiger mehr Wohn- und Büroraum genehmigt, als ursprünglich vorgesehen (z.B. Macherei, Anzingerstraße, Bayernkaserne, Freiham, Carl-Wery-Straße).


  • https://www.muenchen.de/rathau…entwicklung/Kongress.html


    Schade, das haben wir offenbar wieder einmal verschlafen. Es sei denn, jemand von uns schafft es noch als "Medienvertreter" rein...

  • Schade, wäre megainteressant gewesen. Leider kann ich Morgen nicht. Ich hätte sonst die Dame angeschrieben und irgendwie hätte es schon geklappt.


    Vielleicht kann jemand anders und dann darüber berichten? Wär echt super.

  • Vielleicht besteht durch eine Mail an die im Link angegebene Adresse die Möglichkeit, im Namen des DAF an ausführlichere Ergebnisse (Protokolle?) der Diskussion zu kommen, die von der (Klatsch)Presse sonst so nicht veröffentlicht werden würden.


    Wie sehr ihr das, Iconic und LugPaj?

  • @Zukunftskongress

    ^ Auch wenn ich mich vermutlich unbeliebt mache - wie man nachverdichten sollte und kann, ist in der Theorie bekannt - in mehreren Städten auch in der Praxis. So wie ich die Aussagen in diesem Unterforum verstehe, München gehört nicht zu diesen Städten - was nützt noch eine Wiederholung bekannter Rezepte, wenn nichts davon in der Praxis umgesetzt wird?