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Alt 16.08.08, 20:12   #368
elsa+
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Beiträge: 22
elsa+ befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Eine Hand wäscht die andere ?

@ Tarsis.

Zitat:
Zitat von Tarsis Beitrag anzeigen
Zum Anderen : Bekanntermaßen ist die BIBS mit vorsicht zu geniessen, ob ihrer gerne zur Schau gestellten Polemik, welche ja bereits bis hin zu Unterlassungsklagen und rechtskräftigen Urteilen geführt hat.
Belegen Sie bitte Ihre Information bzgl. "Unterlassungsklagen und rechtskräftiger Urteile" gegen die BIBS.

Im Zusammenhang mit der Abwasserprivatisierung gab es zwar Unterlassungsklagen Anfang 2006, da gab es aber noch keine BIBS.
Die gab es erst zu den Kommunalwahlen Ende 2006.
Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BC...n_Braunschweig

Zu den Abwasserprivatisierungsklagen selbst ist zu sagen, daß die Klagen der Stadt Braunschweig sowie des Oberbürgermeisters Hoffmann gegen ein Mitglied der BöE (Bürgerinitiative für den Erhalt öffentlichen Eigentums) unterschiedlich ausgingen: Die Stadt hat damals die Unterlassungsklage verloren, während der Oberbürgermeitster die Klage gewonnen hat.
Einen weiteren Unterlassungsantrag der Beraterfirma KPMG gegen das Mitglied der BöE hat die Beraterfirma KPMG nicht weiterverfolgt.
Siehe: [ http://www.unser-braunschweig.de/boee/ unter dem Datum 29.3.2006



Ihre weitergehenden Ausführungen zum eigentlichen Thema und Herrn Knapp / Rimpaus Garten ("Eine Hand wäscht die andere") verstehe ich nicht.

Sind Sie der Auffassung, daß kommunale Rechtsnormen für einflussreichere Mitbürger gebeugt werden dürfen ?
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