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Alt 05.10.15, 22:03   #88
Elli Kny
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seltsames Spiel: Stadt kassiert sich selber ab

siehe heutige Tagung des Finanzausschusses - Ratsinfo Punkt 3.

Der Kulti braucht plötzlich weitere 1,5 Mill. Euro.
Das Strassenbauamt kassiert Sondernutzungsgebühren für die Baustelleneinrichtung im öffentlichen Strassenraum, was die Planer damals nicht mitbedachten. Die KIB als Bauträgerin muss zahlen, also eine städtische Gesellschaft ans städt. Amt.
Die Finanzlücke ist aus dem ohnehin stark abschmelzenden Kapitalrücklagen zu bedienen.
Am Ende wird das Geld dann doch haushaltsneutral in Deckung gebracht. Soll das mal einer verstehen.

Lest einfach mal die Begründung auf Seite 3 - klick PDF

Das ist insgesamt sowas von schwer Nachvollziehbar, da ja auch die Rahmenbedingungen (wie zB Festlegungen in der Sächs. Gemeindeordnung) schon alles mögliche ausschließen. Wer macht nur solchen Mist, dass eine Kommune sich intern nicht einmal einigen darf? Mutet fast wie eine Posse an, aber diesmal ist sie nicht unbedingt nur in Dresden möglich.
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