Xalinai und Volker Thies:
Ähnliches haben andere Städte schon probiert, wurden verklagt und unterlagen leider letztinstanzlich vor dem BVerfG "Die Entlastung ausschließlich von Gemeindemitgliedern verstößt gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG" und zwar gerade dann, wenn die Einrichtung auf Überregionalität ausgerichtet ist und Auswärtige anspricht. (2 BvR 470/08)
Könnte also, wenn ich es richtig interpretiere, rechtlich schwer durchsetzbar sein.
Ironie sollte nicht erklärt werden müssen, sonst ist die Wirklichkeit zu schlecht.
Als Ergänzung zu meinem eigenen Posting von oben in Richtung tunnelklick hier die neueste Meldung der Oberurseler GRÜNEN GRÜNE lehnen neuen Frankfurter Stadtteil südlich von Weißkirchen ab.
Argumente der Grünen:
1. „Die Freiflächen zwischen den Städten machen die Lebensqualität in unserer Region aus.“ so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stephan Schwarz, „Zudem sind sie wichtig für ein gesundes Stadtklima, nicht nur bei uns, sondern gerade auch für Frankfurt selbst.“ Dies dürfe auf keinen Fall leichtfertig aufgegeben werden.
2. „Ein solches Neubaugebiet würde zudem die Siedlungsgrenzen zwischen dem Vordertaunus und der Stadt Frankfurt verwischen“, erklärt Stephan Schwarz weiter, „Es kann nicht im Interesse Oberursels sein, dass Frankfurt versucht, die Siedlungsprobleme der Region einseitig zu Lasten der Nachbargemeinden zu lösen.“
Das Gebiet liegt zwischen S-Bahn und A5 unterhalb von Weißkirchen vor Steinbach -> was juckt es da das oberhalb und weiter westlich liegende Oberursel ob Frankfurt da baut?
Also auch wieder "Sichern der Pfründe" ähm exorbitant gestiegenen Preise durch Marktverknappung und sonst nix.
Meine Güte, das tut echt weh. An den Zitaten kann man wunderschön sehen was falsch läuft. Erstens die Deutungshoheit der Grünen, von wegen "Die Freiflächen zwischen den Städten machen die Lebensqualität in unserer Region aus.".
Achja? Ist das so? Sehe ich anders. Freiflächen mit Acker zwischen den Siedlungen sind für mich Zeichen von Rückständigkeit, Zersiedlung und Verschwendung von Naturflächen an sinnvollerer Stelle. So. 
"Ein solches Neubaugebiet würde zudem die Siedlungsgrenzen zwischen dem Vordertaunus und der Stadt Frankfurt verwischen" <- Wtf? Sowas kann doch kein Maßstab/keine ernsthafte Begründung sein?? Als ob es irgendwen juckt wo Gemeindegrenzen verlaufen würden....
Als Einwohner von Steinbach will ich doch auch mal meine Sichtweise dazugeben.
In meinen Augen ist die Argumentation der Grünen auch nur wischiwaschi.
Historisch gab es mal die geplante Verlängerung der Ludwig Landmannstrasse bis nach Steinbach unter der A5 hindurch. Diese wurde damals verworfen, aus welchen gründen auch immer, würde aber bei den jetzigen Stadtplanerichen Gedanken sehr helfen, denn wenn diese genannte Fläche tatsächlich als Bauland ausgewiesen wird und dann auch dort gebaut wird, dann hätte die Ludwig-Landmannstrasse den mehrverkehr der daraus resultiert aufnehmen können.
In Steinbach und Oberursel regt sich schon widerstand gegen solch einen Plan ohne übergeordnetes Verkehrskonzept.
Nur einfach Bauland ausweisen hilft gerade in dieser "Ecke" ohne Verkehrskonzept nix. Und ich meine hier nicht nur Strasse sondern auch den ÖPNV
Zitat: "Die Freiflächen zwischen den Städten machen die Lebensqualität in unserer Region aus.".
Das ist ja wohl ein kompletter Hohn, vor allem in Bezug auf die Definition dessen, was man unter "Lebensqualiät" versteht.
Londoner Prolos haben eine deutlich höhere Lebensqualität als die Frankfurter Mittelschicht-Familie, denn der Londoner Prolo lebt zu 80 % in seiner eigenen Butze !Das kann die Frankfurter Mittelschicht nicht von sich behaupten (nur rund 35 % aller Haushalte leben in Ffm. im Eigentum).
"My home is my castle" bedient nicht nur ein Lebensgefühl, es ist eben auch eine materielle Absicherung gegen (Alters-)Armut - ein "castle" eben ! In GB gibt es dafür sogar einen eigenen Begriff: den <feel good factor> !
Immer wieder hört man das politische Gerede von "günstigen Mieten". Das ist schön.
Aber habt Ihr einen Politiker schon mal "günstiges Eigentum" fordern hören ?! Herzlich selten !. Das liegt nicht zuletzt auch daran, dass man (um die Zukunft bangende) Mieter viel leichter an die Wahlurnen rückbinden kann als verbürgerlichte Eigentümer.
Wenn mir die "Grünen" - jenseits von Frischluft-Märchen - ersthaft was von "Lebensqualität" buchstabieren wollen, dann ist das hier ein weiterer Beleg für die Überfälligkeit einer Frontal-Debatte in der Frankfurter Siedlungspolitik.
Sicherlich würde eine massive "Eigentums-Offensive" (spezell für Familien hier in Ffm.) auch die Identifizierung dieser Menschen mit Ffm fördern. Dem SPD-ler Mike Josef ist es kürzlich in diese Richtung gedämmert, als er seine Sorge bekundete, der hohe jährliche Menschen-Austausch in Ffm. mache ihm Sorgen. Es reduziere sich die Bindung der Menschen an die Stadt.
Lieber Sozi Josef:
<Eigentum> reduziert vielleicht die Bindung an die Wahlurne, aber ganz bestimmt nicht an die Stadt, an der ich mit <Eigentum> beteiligt bin !
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Was soll:
a) ein Londoner Prolo, per deiner Definition sein?
Ist dir bekannt, dass:
b) der Großteil des Londoner Grundes nicht "Eigentum" in diesem Sinne darstellt, sondern eine zeitlich begrenzte Nutzung (meist 99 Jahre) umfasst?
c) Preise für Immobilien vom Markt bestimmt werden? Wie soll bitte "günstiges Eigentum" gefordert werden?
Wer sagt, dass:
c) Freifläche und die damit scheinbar einhergehende Lebensqualität negativ mit Eigentum korreliert? Das scheint nur deine Interpretation zu sein.
Kannst du zu guter Letzt bitte aufhören einzelne Textpassagen in Fett zu zeichnen? Danke.
Und mein Kommentar steht losgelöst von jeder politischen Einstellung.
zu a.) Mit <Londoner Prolo> meine ich (zugespitzt) die ganz überwiegende Mehrheit einer Metropole, die zu knapp 90 % aus Eigenheimen (!) besteht. Eine viel grössere Schnittmenge als das, was man hierzulande als "Mittelschicht" definiert.
zu b.) Ja, die unterschiedlichen Regimes bzgl. <Eigentum / Nutung> sind mir bekannt. Es ist nicht im Ansatz ein Argument gegen meine Position.
zu c) "günstiges Eigentum" fördert man, indem man NEUES Bauland bereitstellt und günstig an definierte Gruppen (v.a. Familien) bereitstellt. So kann man den Preis eines Eigenheimes MASSIV drücken und tendenziell sogar bessere Bausubstanz generieren: Was die Leute beim Baugrund sparen, können sie direkt in die Bausubstanz stecken.
zu d) Zitat: "Wer sagt, dass Freifläche und die damit scheinbar einhergehende Lebensqualität negativ mit Eigentum korreliert?" Und wie ! Das ist geradezu axiomatisch, also nicht bloss "alternativlos".
Zitat: "Kannst du zu guter Letzt bitte aufhören einzelne Textpassagen in Fett zu zeichnen?"
Ich schreibe meine Texte wie ich unlustig und launig bin.
Und wenn Du es nicht lesen magst, dann LASS ES sehr gerne BLEIBEN !
And now for something completely different. Am Römerberg hat man heute die Justitia abtransportiert. Nicht, weil sie etwas verbrochen hätte, sondern weil sie saniert wird. "Bald" komme sie wieder, verspricht frankfurt.de auf facebook. Kurz vor ihrem Abflug:
Bild: epizentrum
Streng genommen wurde in den 60ern ganz massiv günstiges Eigentum gefördert, zumindest in Bayern. Seitdem in Deutschland nie wieder.
Ja und seitdem eben gar nicht mehr. Glücklich, wer das nun erben kann. Die größte Vermögensschieflage in Deutschland entsteht dadurch, dass die Mehrheit der Bürger dazu verdammt ist, das Vermögen der Habenden zu bedienen - auf die Lebenszeit gerechnet ist das Wohnen zur Miete natürlich immer teurer, als im selbstgenutzten Eigentum (selbst wenn man umziehen und das Haus wechseln muss, in Nationen wo Wohneigentum viel selbstverständlicher als hierzulande ist, zB in den USA und Kanada, ist das schließlich auch kein Problem). Die Differenz zwischen dem Wohnen zur Miete und dem Abzahlen von selbstgenutztem Eigentum erklärt einen großen Teil der hierzulande im int. Vergleich ganz besonders ungleich verteilten Vermögen. Zumal, wer sein ganzes Leben zur Miete gewohnt hat und verstirbt hinterlässt - nichts, außer etwas altem Hausrat. Wer selbstgenutztes Wohneigentum vererbt, der hinterlässt seinen Nachkommen hingegen Vermögen. Die müssen das dann nur noch erhalten und ihrerseits weitergeben. So entsteht Massenwohlstand, aufgebaut über Generationen.
Unsere Vorväter haben all unser Immobilienvermögen durch den von ihnen verursachten Weltkrieg vernichtet und daher musste nach dem Neustart massiv auf Geschosswohnungsbau und Mietlösungen gesetzt werden, anders war die Wohnungsnot nicht in den Griff zu bekommen. An diesem historischen Erbe tragen die lohnabhängig beschäftigten Bürger hierzulande, im Vergleich mit dem westlichen Ausland, bis heute schwer. Im Übrigen haben nicht nur "Familien" verdient, sich ein Eigenheim aufbauen zu können. Das sollte, wie das zB in den USA mit dem "american dream" inoffiziell Jedermann verbrieft ist, das Recht von jedem sein. Aber wenn hierzulande der Staat neuen Baugrund zur Verfügung stellt, dann verkauft er das doch von vorneherein in 9 von 10 Fällen überhaupt nur noch an Unternehmen, nicht mehr an private Bauherren zur Selbstnutzung. Und dann entstehen eben in den Ballungsräumen fast nur noch Geschosswohnungsbauten, bestenfalls Reihenhäuser vom Bauträger.
Die Wegzugsregionen haben das erkannt und ziehen wieder neue Bewohner an, indem sie noch mehr "echtes" Bauland ausweisen, das im Rahmen des geltenden Baurechts mehr oder minder nach Gutdünken privat bebaut werden darf. Da kann man sich dann noch den Traum vom eigenen Zuhause verwirklichen. Und pendelt dann weite Strecken zB nach FFM zum Job und bekommt dieses Pendeln auch noch vom Finanzamt üppig vergütet. Die Umwelt freut sich. Der Großteil der Neuwagen wird in Deutschland inzwischen übrigens als Firmenwagen zugelassen und der Straßenbau kommt mit dem immer weiter steigenden Straßenverkehr in den Ballungsräumen schon länger nicht mehr hinterher.
Aber hey, hauptsache wir bauen in den Ballungsräumen unbeirrt weiterhin nur Geschosswohnungsbau mit nutzlosem, verwaistem "Abstandsgrün" dazwischen (wo bestenfalls Mülltonnen und Fahrräder abgestellt werden, ansonsten dreht der Hausmeister ab und zu seine Runden mit dem Aufsitzrasenmäher und die Flächen sind menschenleer - aber wenigstens kleine Eigenheime mit kleinem Privatgarten zu ermöglichen soll Platzverschwendung sein, armes Deutschland!).
Man kann ja das eine machen ohne das andere zu lassen. Klar braucht es AUCH Geschosswohnungsbau, AUCH Sozialwohnungen, aber die öffentliche Hand kümmert sich um gar nichts anderes mehr, als Privatinvestoren einerseits zu ermöglichen den Boden möglichst maximal mit Geschosswohnungsbau zu veredeln (ob es dann in einer Wohneigentümergemeinschaft landet, wo dann einzelne Privatvermieter weitervermieten oder ob ein Wohnungsunternehmen der Eigentumer wird, dann ist im Ergebnis fast identisch) oder an die "sozial Schwachen" zu denken.
Aber an die Masse der Menschen der Mittelschicht, die dieses Land mit ihrem Schaffen tragen und am Laufen halten, an die denkt die Politik nicht. Schon die damalige Eigenheimzulage war eigentlich ein Tropfen auf den heißen Stein, bei den ansonsten lausigen Rahmenbedingungen. Jeder Logistikhof bekommt nämlich die Hektar nur so nachgeschmissen von der öffentlichen Hand, immer neue Gewerbegebiete, immer neue Umgehungsstraßen, immer neue Tankstellen, diese Gewerbegebiet Citys fressen sich immer weiter in die Landschaft aber Bauinteressierten sagt man, dass sie nur eine Geschosswohnung beziehen können - Grundstücke für EFH zu erwerben ist in den Ballungsräumen inzwischen nahezu unmöglich geworden - weil das ist doch Flächenverschwendung und überhaupt...
Und Frankfurt ist ein prototypisches Beispiel für diese Baupolitik. Lieber werden reichlich gut gelegende Flächen weiterhin als Gärtnereien und Äcker im Stadtgebiet Frankfurt (!) genutzt, siehe Google Earth. Salatgurken anbauen kann man ja nun wirklich nirgendwo anders. ALLES ist immer wichtiger, solange es nur irgendwie um Gewerbe oder auch Verkehrsflächen geht. Aber wehe, jemand möchte ein Einfamilienhaus bauen und sucht dazu ein Grundstück. Ein Ding der Unmöglichkeit!
b) der Großteil des Londoner Grundes nicht "Eigentum" in diesem Sinne darstellt, sondern eine zeitlich begrenzte Nutzung (meist 99 Jahre) umfasst?
Das ist dem komplett anderen Rechtssystem geschuldet. Im Gegensatz zum deutschen Recht gibt es in UK bis heute kein wirkliches Immobilienrecht. Das ist alles Gewohnheitsrecht (eben Common Law). Viele alte Häuschen in den Ballungsräumen stehen zB auf Grund, dessen Nutzungsrecht durch das squatter's right auf den Nutzer übergangen ist, sowas kennt das deutsche Recht schlicht nicht. Auch die, hierzulande mit der Weimarer Republik abgeschafften, Mechanismen des adeligen Großgrundbesitzes und der davon abgeleiteten "leaseholds" bestehen bis heute in UK fort.
Auch hat man dort einen ganz anderen Eigentumsbegriff - Immobilieneigentum besteht im deutschen Recht ausnahmslos immer am Grundstück (das Grundstück ist die Immobilie). Ein darauf befindliches Gebäude ist lediglich eine Art Zubehör (sog. "wesentlicher Bestandteil", zu dem aber auch eine Pflanze gehört), im englischen Recht hingegen wird Eigentum explizit auch an einem Gebäude erworben, somit ist das auch nicht mit der Erbpacht zu vergleichen und nach Ablauf des "Leaseholds" müsste der Grundeigentümer dem Hauseigentümer das Haus entweder zum Marktpreis abkaufen oder, wenn er das nicht kann oder nicht will, das Lease verlängert sich einfach wieder (denn während nach Ablauf einer deutschen Erbpacht das darauf vom Erbpächter gebaute Haus per Gesetz volles Eigentum des Verpächters wird, der vorherige Erbpächter ist lediglich zu entschädigen, bleibt das Haus im britischen Recht stets im Eigentum des Leaseholders, außer er möchte es verkaufen). Dafür gibt es in UK auch keine mit unserer Grundsteuer vergleichbare Besteuerung, so dass das Leasehold-System für den Hauseigentümer nicht zwangsläufig unattraktiver ist. Zugespitzt gesagt zahlt man hierzulande eben eine Abgabe an den Staat, damit man ein Grundstück nutzen kann, in UK zahlt man eine Abgabe an einen Privaten, damit man (s)ein Grundstück nutzen kann.
...aber freilich würde ich mir weder das britische Eigentumsrecht, noch die britische Bauweise hierzulande wünschen. Nur ist doch auffallend, dass selbst die Briten, die bis heute durch und durch Klassengesellschaft geblieben sind und wo schon immer das salonfähig war, was hierzulande als "Neoliberalismus" geschmäht wird, die Wohneigentumsquote immerhin bei ca. 64 % liegt (in D: ca. 51 %).
In der Nacht zu heute ist im Chinesischen Garten (Bethmannpark) der große Wasserpavillon vollständig abgebrannt. Das berichten die Feuerwehr Frankfurt sowie die Hessenschau (Link). Der Schaden wird im sechsstelligen Bereich vermutet.
Äußerst schade um dieses wunderschöne Stück, welches den zwar kleinen, aber sehr schönen Chinesischen Garten maßgeblich prägte. Ein "Gschmäckle" hat der Vorfall für mich dadurch, dass exakt zum letzten Monatswechsel der Koreanische Pavillon im Grüneburgpark niederbrannte. In diesem Fall handelte es sich um Brandstiftung.
Unfassbar und extrem traurig. Und schon ein sehr komischer Zufall.
Einfach nur unglaublich traurig, wie asoziale, dumme Menschen, den Bürgern unserer Stadt ein Stück Geschichte und Zuhause nehmen. Wie kann jemand zielgerichtet Kulturgut zerstören und eine Oase im Herzen unserer Stadt niederbrennen? Mir blutet das Herz.
Es war mit ziemlicher Sicherheit Brandstiftung, man kann solch ein Bauwerk ja nicht mit einer „versehentlich in Brand geratenen Zeitung“ oder einem Feuerzeug abfackeln, oder!?
Zumal der Bethmannpark nachts abgeschlossen ist.
Ich bin total erschüttert und möchte mir gar nicht ausmalen, was da noch so alles auf uns zukommen kann. Ich hoffe man wird den chinesischen Pavillon wieder renovieren, auch wenn das teuer wird.
Das kommt noch hinzu. Sieht auch eher nicht nach „Versehen“ aus... 
Bild von mir.
Wer in Gottes Namen fackelt mutwillig asiatische Pavillions ab? Das ist ja schon ein etwas auffälliges Muster. Gut, dass wir nicht noch einen Japanischen haben. Der wäre dann in der Nacht zum 1. Juli dran...
Es ist einfach unfassbar...
Unfassbar. Leider kommt man nachts relativ problemlos über die Mauer bzw. über eines der Tore. Ich hoffe, irgendeine Kamera oder ein Zeuge haben den oder die Asozialen beobachtet.
Nachtrag: Die Polizeit bittet um sachdienliche Hinweise auf Täter. Sie fand heute früh ein "Behältnis mit Restflüssigkeit", geht also offenbar von Brandstiftung aus.
Sehr sehr sonderbar, dass sich ein Pyromane (so vermute ich mal), solche Ziele aussucht. Aber leider suchen solche TypInnen immer auch die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Von daher kann man nur hoffen, dass da jeder noch so unwichtige Hinweis zur Polizei gebracht wird und dem Spuk ein Ende gesetzt wird!
Bericht mit Video von hessenschau.de dazu hier.
