Heilbronn: Bundesgartenschau 2019

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    Mal schauen, zu welchem Ergebnis die interministerielle Arbeitsgruppe (unter Leitung des Staatssekretärs im Finanzministerium, Ingo Rust) kommen wird.

    CDU/SPD-Bündnis: Reduzierung

    Die beiden großen Ratsfraktionen haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt:
    "Bürgerbündnis für Neckarbogen und Buga" (zusammen die Mehrheit im GR)


    Buga: Reduzierung auf 160 Millionen Euro u. auf 50 Hektar


    Investitionen: Konzentration in den nächsten sechs Jahren auf die Buga
    (sonst nur Verpflichtungen u. im Kinder-, Jugend- u. Bildungsbereich)
    Aussagen des Landes zum Zuschuss wohl bis Ende Oktober zu erwarten


    Quelle: stimme.de



    Konsequenzen Buga/Neckarbogen:
    Pläne für Theresienwiese u. Grünanlagen am Stadion werden fallen gelassen
    Keine Verlegung der Kranenstraße


    Konsequenzen Stadt (z.B.):
    Weitere Sanierungsschritte am Theater zurückgestellt
    Erhöhung der Grundsteuer um 20 Punkte


    Quelle: SWR-Studio Heilbronn




    Stimme-Artikel

    Entwurf

    Der Etatentwurf für den Heilbronner Doppelhaushalt 2013/2014 liegt bei 961 Mio Euro:
    Schwerpunkt sind, wie angekündigt, die Zukunftsinvestitionen für Buga/Neckarbogen.


    Die Stadt macht ernst und scheint gewillt, in naher Zukunft an ihre Grenzen zu gehen:


    56 Mio Euro Rücklagen im Zukunftsinvestitionsprogramm kompl. für Buga/Neckarbogen
    Allgemeine Rücklagen schrumpfen, Verschuldung steigt von 34 auf 66 Mio Euro in 2014


    Quelle: stimme.de, swr.de




    ~Off-Topic~ Die intelligente Stadt


    "Wie sieht das Leben in der vernetzten Stadt der Zukunft wirklich aus?"
    Talkrunde: Themen sind beispielsweise Medienfassaden u. Carsharing


    DRadio Wissen – Online Talk

    Landesbeteiligung

    Nach wie vor stehe man in Verhandlungen über die finanzielle Beteiligung des Landes /
    Die Verwaltung will den Gemeinderat offiziell am 16.11. informieren




    Quelle: stimme.de

    Landeszuschuss

    Die Höhe der Summe wurde bekannt, wie das Land die Buga fördern will: 41,3 Mio Euro.


    20,3 Mio Städtebauförderung und 21 Mio Euro ungebundene Mittel
    Spezifische Förderungen stocken die Summe noch "deutlich" auf
    (zum Beispiel Bereich Hochwasserschutz oder Geh- und Radwege)


    Aussage OB: "Ansehnlicher Betrag", aber "unter den Erwartungen der Stadtverwaltung"
    Verwaltung und GR muss nach Wegen suchen, die Qualität der Planungen zu erhalten




    PM Stadt, Stimme-Artikel, dapd-Meldung Die Welt

    Reaktionen auf die grünrote Minimalzusage

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    Landeszuschuss



    Geschäftsführer der Buga 2019 GmbH, Hanspeter Faas:


    "Man muss berücksichtigen, dass noch über weitere Zuschüsse diskutiert und verhandelt wird / Es ist schon seit längerem klar, dass das, was die Planer als Vision entworfen haben, reduziert werden muss / Ich persönlich bin davon überzeugt, dass die Zuschuss-Situation, wie sie sich im Moment darstellt, ausreichend ist, um für das Jahr 2019 die notwendigen städtebaulichen Maßnahmen als Grundlage für die Bundesgartenschau zu realisieren"


    Quelle: SWR-Studio Heilbronn



    OB Helmut Himmelsbach:


    Auf die Frage, ob er versprechen kann, dass die Buga kommt: "Nein. Ich bin nicht sicher / Wir müssen rechnen, müssen diskutieren, müssen festlegen / Es gibt natürlich eine Untergrenze, wo ich aus meiner Sicht auch sagen würde, nein, ich kann mir das nicht leisten / Wir sind also kurz vor dem Ziel, haben das Ziel aber noch nicht erreicht"


    Quelle: SWR-Studio Heilbronn



    Alexander Throm, CDU (MdL):


    "Selbst das kleine Land Rheinland-Pfalz hat in die Bundesgartenschau Koblenz direkt knapp 100 Millionen Euro Zuschüsse investiert und somit fast die Hälfte der Gesamtkosten übernommen."


    PM Throm



    Meine Meinung:


    Die Einwohner glauben so langsam wieder an ihr Lebensumfeld, an ihre Stadt. Auch Investoren setzen vermehrt auf die Stadt. Grünrot trampelt auf diesem zarten Pflänzchen herum. Der Rückschritt ist nicht auszumalen, wenn vor allem das gesetzte Zeitfenster entfällt, das ein Entwicklungsmotor Buga vorgibt. Wenn man auf die Buga verzichten muss, hat sich die zeitnahe Entwicklung des ökologischen Stadtquartiers Neckarbogen erledigt.

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    Den Schaden, den das "Bürgerbündnis" (CDU und SPD) anrichten könnte, schätzte ich im Vorfeld so zwischen 20 und 40 Millionen Euro ein. Die beiden Gemeinderatsfraktionen kamen mit einem Sparvorstoß, während die Verwaltung mit dem Land verhandelte.



    Geringerer Landeszuschuss gefährdet Heilbronner Pläne /
    Bundesgartenschau auf der Kippe


    Südwest Presse bzw. tagblatt.de



    Etwas Parteigeplänkel, aber im Kern: "Irreparabler Schaden für die Stadt"


    Stimme-Artikel vom 13.10.2012 | Quelle: 25plus7.de

    Mittelkürzung, Präsentation und die Geschichte mit dem kleinen Bahn-Grundstück.



    Ehre in der Ferne, Mittelkürzung in der Heimat.


    Südwest Presse



    Bahn wäre bereit, Umzug zu prüfen.


    Stimme.de

    Kosten

    Auf der Bürger-Info, vor der Leitentscheidung, wurden einige Zahlen kommuniziert.


    Von mir in aller Kürze nur im Groben wiedergegeben:



    Bewilligte bzw. in Aussicht gestelle Fördermittel
    Rund 60 Mio Euro


    Plus Eigenanteil Stadt, nach Vorsteuer
    Rund 85 Mio Euro


    Plus Veranstaltung Bundesgartenschau
    Rund 45 Mio Euro, davon 10 Mio Euro Anteil Stadt



    Auf einige Teilprojekte muss bekanntermaßen verzichtet werden.


    Stimme-Artikel





    Hinweis (Januar 2014)


    Beiträge im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau schreibe ich derzeit nur in
    Stadtquartier Neckarbogen und Verkehrsnetz.

    Einmal editiert, zuletzt von LuftbaHN () aus folgendem Grund: Hinweis